Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der IT Service Provider GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

1.2 Die AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Verträge, Offerten und Leistungen des Auftragnehmers.

1.3 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, sofern diese ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.

2. Vertragsbestandteile und Rangfolge

2.1 Vertragsbestandteile sind insbesondere:

Mastervertrag / Rahmenvertrag
projektbezogene Offerten
schriftliche Nachträge
diese AGB
subsidiär Schweizer Obligationenrecht (OR)

2.2 Bei Widersprüchen gilt die obenstehende Rangfolge.

3. Vertragsabschluss

3.1 Ein Vertrag kommt zustande durch:

Unterzeichnung eines Vertrags
schriftliche Annahme einer Offerte
elektronische Bestätigung (z. B. E-Mail)
oder durch Inanspruchnahme der Leistungen

3.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Preise und Vergütung

4.1 Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) exkl. gesetzlicher MWST, sofern nicht anders ausgewiesen.

4.2 Offerten sind grundsätzlich 30 Tage gültig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

4.3 Zusatzleistungen sowie Leistungen ausserhalb des vereinbarten Umfangs werden separat verrechnet.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern nicht anders vereinbart, gilt folgende Zahlungsstruktur:

50% Vorauszahlung bei Auftragserteilung
50% Restzahlung nach Abnahme

5.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, mit der Ausführung der Arbeiten erst nach vollständigem Eingang der Vorauszahlung zu beginnen.

5.3 Rechnungen sind innert 10 Tagen netto zahlbar.

5.4 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt:

Verzugszins von 5% p.a. gemäss OR zu verrechnen
Mahngebühren zu erheben
Leistungen zurückzuhalten
Arbeiten einzustellen

5.5 Eine Verrechnung durch den Auftraggeber mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht rechtskräftig festgestellt oder ausdrücklich anerkannt wurden.

6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

6.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche Voraussetzungen zur ordnungsgemässen Leistungserbringung rechtzeitig sicherzustellen.

6.2 Insbesondere hat der Auftraggeber:

vollständige und korrekte Informationen bereitzustellen
erforderliche Zugänge sicherzustellen
notwendige Ansprechpartner zu definieren

6.3 Verzögerungen oder Mehrkosten infolge ungenügender Mitwirkung gehen zulasten des Auftraggebers.

7. Termine und Fristen

7.1 Sämtliche Termine gelten als unverbindlich, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich zugesichert wurden.

7.2 Verzögerungen infolge Ereignissen ausserhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers begründen keine Haftung oder Schadenersatzpflicht.

8. Abnahme

8.1 Nach Abschluss der Leistungen erfolgt eine Abnahme gemäss Vertrag bzw. Projektvereinbarung.

8.2 Mängel sind innert 5 Arbeitstagen schriftlich geltend zu machen.

8.3 Erfolgt keine fristgerechte Mängelmeldung, gelten die Leistungen als genehmigt und abgenommen.

9. Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht anders vereinbart.

9.2 Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die durch den Auftragnehmer erbrachten Leistungen.

9.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere:

Schäden durch Dritte
mechanische Beschädigungen
unsachgemässe Nutzung
nachträgliche Veränderungen durch Dritte

10. Haftung

10.1 Der Auftragnehmer haftet ausschliesslich für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden.

10.2 Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung ausgeschlossen für:

indirekte Schäden
Folgeschäden
entgangenen Gewinn
Betriebsunterbrüche
Datenverluste
Schäden infolge Leistungen Dritter

10.3 Die maximale Haftung des Auftragnehmers ist auf die Höhe der jeweiligen Auftragssumme beschränkt.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Sämtliche gelieferten Materialien, Unterlagen und Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

12. Vertraulichkeit

12.1 Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen, Unterlagen und projektrelevanten Daten vertraulich zu behandeln.

12.2 Diese Verpflichtung bleibt auch nach Vertragsbeendigung bestehen.

13. Datenschutz

13.1 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschliesslich zur Vertragserfüllung und unter Einhaltung des Schweizer Datenschutzgesetzes.

13.2 Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

14. Vertragsauflösung

14.1 Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit kündigen.

14.2 Bereits erbrachte Leistungen, reservierte Ressourcen sowie entstandene Kosten werden vollständig verrechnet.

14.3 Vorauszahlungen werden nicht zurückerstattet.

14.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Vertrag fristlos aufzulösen bei:

Zahlungsverzug
fehlender Mitwirkung
unzumutbaren Umständen

15. Höhere Gewalt

15.1 Ereignisse ausserhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers, insbesondere Naturereignisse, Lieferengpässe, behördliche Anordnungen, Streiks oder Netzstörungen, gelten als höhere Gewalt.

15.2 Während der Dauer höherer Gewalt ist der Auftragnehmer von der Leistungspflicht befreit.

16. Geistiges Eigentum

16.1 Sämtliche Konzepte, Planungen, Dokumentationen und technische Unterlagen bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

17. Gerichtsstand und anwendbares Recht

17.1 Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen.

17.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

18. Salvatorische Klausel

18.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

19. Schlussbestimmungen

19.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

19.2 Die aktuelle Version der AGB ersetzt sämtliche vorherigen Versionen.